SPD Buckenhofen diskutiert über "Rechtsextremismus"
Beim Treffen der SPD-Stadtteilgruppe Buckenhofen ging es um das Thema "Rechtsextremismus", dessen Gefahr durch einen Aufmarsch der NPD in Forchheim wieder verstärkt sichtbar geworden ist. Der Sprecher der Stadtteilgruppe, Stefan Batz, wies dabei auf die antidemokratischen, verfassungsfeindlichen und fremdenfeindlichen Grundeinstellungen der NPD hin. Ein Abzug der V-Leute und ein Verbot der NPD wäre ein wichtiger Schritt, rechte Gewalt zu bekämpfen. Die zwielichtigen V-Leute des Verfassungsschutzes konnten weder die Morde der Zwickauer Terrozelle NSU verhindern, noch können sie zur raschen Klärung beitragen. Für den zweiten Sprecher Reiner Büttner ist es ein Unding, dass selbst Spitzenfunktionäre der NPD, die für Aktionen und Parolen der Partei verantwortlich sind, vom Verfassungsschutz bezahlt werden.
Diskutiert wurde aber auch, warum rechte Gedanken immer wieder neue Unterstützer finden. Für Gerhard Strobl ist dies ein gesellschaftliches und politisches Problem. Auf der einen Seite bieten die einfachen und radikalen Parolen vermeintliche Antworten auf eine immer komplexere Welt, die für viele nicht mehr überschaubar ist. Die Ohnmacht des Staates bei der Finanzkrise oder beim globalen Wettbewerb ist für manche Bürger ein Versagen des Staates. Die Politik schafft es aber auch nicht, die Zusammenhänge zu erklären. Im Gegenteil, in Wahlkampfzeiten werde z. B. von der Union Angst vor Überfremdung und Ausnutzung der deutschen bzw. bayerischen Solidarität geschürt.
Einig waren sich alle Anwesenden, dass es wichtig ist, dass man rechten Gedanken aktiv entgegentritt. In Gesprächen sollte man deshalb den Mut haben, ausländerfeindlichen und undemokratischen Ansichten zu widersprechen. Außerdem sollen Aktionen von Bündnissen gegen Rechts aktiv unterstützt werden.
