SPD Forchheim Stadt

Die Forchheimer SPD arbeitet im Bündnis "Bunt statt Braun" mit. Der Angriff rechtsextremer Propaganda auf die Grundlagen unserer Demokratie verlangt den gemeinsamen Protest aller Demokraten.

Aus diesem Grund war unsere Fraktion wie auch andere bereit, in der Stadtratssitzung vom 5. August 2010 eine Formulierung der Stadtratsresolution zu akzeptieren, die auf die Wünsche der CSU in großem Maße einging. Wir wussten, dass die Gemeinsamkeit der Demokraten hier ein hohes Gut darstellt. Umso mehr waren wir verwundert, dass die CSU in der Folge nun versuchte, die gemeinsam beschlossene Resolution des Stadtrats in eine parteipolitisch motivierte Aktivität münden zu lassen. Dies lehnen wir entschieden ab.

Es gibt seit mehreren Jahren ein Forchheimer Bündnis gegen rechts, welches parteipolitisch unabhängig ist und in dem jeder Demokrat mitarbeiten kann. Dieses Bündnis, in dem auch der DGB vertreten ist, ist definitiv von keiner Partei gesteuert, sondern ist lediglich dem gemeinsamen Handeln gegen die leider auch im Landkreis Forchheim immer wieder festzustellenden rechtsextremistischen Umtriebe verpflichtet. Dies stellt nun einmal die reale Situation in unserer Region dar.

Die jüngst erst bekannt gewordenen rechtsextremen terroristischen Anschläge in Deutschland gegen Bürger mit Migrationshintergrund zeigen, dass hier unsere Gesellschaft wachsam sein muss. Die von Rechtsextremisten ausgehenden Gefahren wurden von Manchem unterschätzt.

Es würde uns daher freuen, wenn alle demokratischen Parteien und Gruppierungen im Bündnis „Bunt statt Braun“ mitwirken würden. Die Stadtratsresolution vom 5. August 2010 ist hier durchaus eine Grundlage, um aktuellen rechtsextremen Meinungen und Aktivitäten, die auch unsere Jugend erreichen wollen, entgegenzutreten.
Hier sollte sich jeder Demokrat wiederfinden können. Das Bündnis heißt schließlich „Bunt statt Braun“, womit deutlich wird, dass unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen politischen Auffassungen hier mitarbeiten können. Grundlage ist dabei das Eintreten für den demokratischen und sozialen Rechtsstaat auf der Grundlage unserer Verfassung. In diesem Sinne sehen wir eine gemeinsame Basis.

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