Jahresschlussansprache 2020 des Oberbürgermeisters

Anlässlich der Weihnachts-Stadtratssitzung vom 15.12.2020 durfte ich auf das gemeinsame politische Jahr in Forchheim zurückblicken.

(Es gilt das gesprochene Wort.)  

Wir sind uns einig darüber, dass das nun zurückliegende Jahr definitiv kein normales Jahr war. Es war ein Jahr der Veränderungen. Zu Beginn des Jahres hatte sich noch niemand von uns vorstellen wollen, ja können, unter welchen Bedingungen wir den Jahresausklang begehen würden. Zu Beginn des Jahres waren wir noch voller Erwartung und Neugier auf die anstehenden Kommunalwahlen und was sich dadurch in Forchheim verändern möge bzw. gleichbleiben solle. Und ja, die Wahl hatte einige Veränderungen mit sich gebracht. Der Forchheimer Stadtrat hat 16 Mitglieder neu hinzugewonnen. In die heiße Schlussphase des Wahlkampfes im März kam dann schon das allesbestimmende Thema des Jahres: Corona.

Vieles war seither nicht mehr durchführbar. Im März und April hatten wir unseren Sitzungskalender noch ausgedünnt, der neue Stadtrat ab Mai tagte seither regelmäßig und in derselben Dynamik wie in den vorvergangenen Jahren auch. In den zurückliegenden und der heutigen 40. Sitzung haben Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, fast 500 Themen (exakt 497) beraten und beschlossen. Im Jahr 2020 insgesamt wurden wieder beinahe 700 Themen behandelt (exakt 683). Lediglich die Anzahl der Sitzungen reduzierte sich um rund 15% auf 55. Wie immer sind in dieser kleinen Statistik die zahlreichen Vorbereitungen und Abstimmungen in Ihren Fraktionen und Gruppierungen genauso wenig eingerechnet, wie Aufsichts- bzw. Verwaltungsratssitzungen und gemeinsame Workshops oder gar die vielen Vorab-Runden in der Verwaltung, bis ein Thema überhaupt bis zum Sachvortrag gereift ist.

Das Arbeitspensum und die damit einhergehende zeitliche Verdichtung aller Beteiligten sind weiterhin enorm. Ihnen, meine Damen und Herren des Stadtrates, sowie Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung, möchte ich zu allererst meinen Dank und meiner Anerkennung für Ihren Einsatz zum Wohle unserer schönen Stadt aussprechen.

In Dankbarkeit auf das Jahr zurückzuschauen, heißt auch, sich an die zu erinnern und zu ehren, die heute leider nicht mehr sind. Wir wollen gemeinsam einen kurzen Moment innehalten. Dazu darf ich Sie bitten, sich zum ehrenden Gedenken an die Verstorbenen von Ihren Plätzen zu erheben.

2020 sind für immer von uns gegangen:
(Totengedenken)

Wir sind schnell, ich finde zu schnell, in den schlichten Arbeitsmodus übergegangen. Wenn ein Gremium, wie unseres, zu 40% neu besetzt wird, hätte es eigentlich einer soliden Basis des Miteinander bedurft: Kennenlernen und eine gemeinsame Atmosphäre schaffen. Mein Wunsch nach einem gemeinsamen Workshop und der klassischen Teambildung, wie sie in jedem Betrieb üblich ist, war leider unter Corona-Bedingungen bisher nicht möglich. Ich bin mir aber sicher, wir können dies nachholen und lade Sie schon heute dazu ein – wann genau dies stattfinden kann, weiß ich noch nicht. Allein unsere Sitzordnung hier macht unsere gemeinsame Arbeit nicht leichter. Diese Sitzordnung fördert nicht den gemeinsamen Diskurs, nein, sie behindert diesen sogar aktiv. Mal eben ein kleines Seitengespräch oder die schnelle Abstimmung mit den Fraktionskolleg*innen ist so nur schwer möglich. Dabei wäre dies so hilfreich für den politischen Diskurs.

Zu dieser Gelegenheit möchte ich mich bei Ihnen ausdrücklich dafür bedanken, dass wir gemeinsam besonnen und vernünftig die neuen Rahmenbedingungen nicht nur getragen, sondern unterstützt haben.

 

Im letzten Jahr habe ich an dieser Stelle über die schwarze Null und die Schuldenbremse gesprochen. In nie geahnt kurzer Zeit mussten wir lernen, wie wichtig es war und ist, dass wir gut haushalten. Um überhaupt Luft für Entschädigungen und Kompensation zu haben, brauchen wir gute Ausgangsbedingungen. Im Klartext: eine gute finanzielle Basis. Dennoch werden viele Unternehmen in dieser Krise scheitern. Der am vergangenen Sonntag beschlossene bundesweite sog. "harte Lockdown" beginnt mit dem morgigen Tag, der Stand heute bis 10. Januar 2021 andauern soll. Auch für diese Zeit wurden bereits Entschädigungszahlungen in Aussicht gestellt. Übernahme von 90% der Fixkosten wird den Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind, nicht helfen.

Wir alle wissen, das Weihnachtsgeschäft ist die umsatzstärkste Zeit des Jahres. Im deutschen Innenstadt-Handel sorgen bundesweit über 560.000 Beschäftigte in der Vorweihnachtszeit für einen Umsatz von rund 1 Milliarde Euro pro Dezembertag, d.h. allein in den nun fehlenden acht Werktagen bis Heilig Abend wird ein Fehlbetrag von 8 Milliarden Euro entstehen.

Wir können feststellen, dass die Menschen einige Investitionen vertagen und dass die Sparquote steigt. Aktuell werden 17% des zur Verfügung stehenden Kapitals gespart; der seit 1991 (Leitzins 1991: um 9%) geltende Sparrekord wurde dieser Tage eingestellt. Sparen inmitten einer Null-Zins-Phase.
Dennoch wird aber auch weiterhin Geld für Konsumgüter ausgegeben werden. Im Internet. Wir ziehen also die wichtige Wertschöpfung vom lokalen Handel dauerhaft ab.

Internethändler sponsern keinen Fußballverein.

Die bayerischen Schüler*innen haben nach dem ersten Lockdown im März, also in den vergangenen neun Monaten, bis heute gerade einmal 19 Wochen regulären Schulunterricht erhalten dürfen.

Viele Familien können nicht mehr. Insbesondere Frauen sind mal wieder die Verliererinnen der Krise. Unter Normalbedingungen schon in einer Doppelbelastung befinden sich viele Mütter in physischem wie psychischem Dauerstress. Das hatte ich bereits im Juni in meinem "Stadtgespräch" zum Thema gemacht.
"Schimmeln" muss man sich leisten können.

Mit Vorsicht und Besonnenheit zu agieren, ist notwendig und richtig. Es ist aber falsch und fahrlässig, Angst zu verbreiten. Angst verhindert klares Denken, Angst verhindert logisches Handeln, Angst lähmt. "Angst essen Seele auf", Fassbinders sozialkritisches Melodram von 1974 gilt inzwischen als Synonym für diesen Effekt.
Wir brauchen aber weniger Angst. Und wir brauchen keine Angstmacher, die vor einer "unkontrollierbaren Katastrophe" warnen.

Wir brauchen mehr Mut. Und Mutmacher.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier machte in seiner Ansprache gestern auch Mut: "Ich bin ganz sicher: Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht rauben. Wir werden die Krise überwinden." Und gibt noch pragmatische aber sehr leicht umsetzbare Hinweise: "Feiern lassen sich nachholen, und über Geschenke freuen sich Freunde und Verwandte auch später noch."

Erzbischof Schick hatte in seiner Mitteilung bereits am Sonntag kurz nach der Ankündigung des bundesweiten Lockdowns darauf hingewiesen, dass die Zeit eines Lockdowns durchaus einen sinnstiftenden Mehrwert habe. Er zog einen Vergleich zur 40-tägigen Wanderung in der Wüste: "Wenn wir den Lockdown als Wüstenzeit im geistigen Sinne verstehen, dann wird daraus Energie für die Seele und Kraft für ein gutes Leben."

Lassen Sie uns Kraft tanken, lassen Sie uns besonnen agieren, lassen Sie uns mehr Gemeinschaft vorleben. Füreinander da zu sein, geht auch mit Abstand. Wichtig sind nur das offene Herz und das ehrliche Wort für unsere Mitmenschen. Nur gemeinsam können wir die aufkommende Spaltung und den schwelenden Hass überwinden.
Ich wünsche mir einen Überbietungswettbewerb in Sachen Nächstenliebe – dringender denn je.

Mit diesem Gedanken und Wunsch möchte ich mich bei Ihnen für Ihr eingebrachtes Engagement zum Wohle unserer Stadt herzlichst danken und wünsche ich Ihnen allen und Ihren Familien und Freund*innen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.
Ich freue mich auf 2021, auf die anstehenden Aufgaben und auf die weiterhin konstruktive Zusammenarbeit mit Ihnen!

Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr.

Bitte bleiben Sie gesund!

Ihr Uwe Kirschstein

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