SPD Forchheim Stadt

Soziale Politik für Forchheim

SPD Forchheim: Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Stadt Forchheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,

bei der Aufstellung des Haushalts 2024 wurde von uns Stadträt*innen stärker als in den Jahren zuvor verlangt, Prioritäten zu setzen. Dies haben wir getan und können nun ein gutes Zahlenwerk vorlegen. Der Ergebnishaushalt ist positiv und mit unseren Reserven von 88 Mio. Euro können wir 2024 wichtige Investitionen realisieren: den Hochwasserschutz Kersbach, die Fertigstellung des Paradeplatzes, die Sanierung des Rathauses, das Feuerwehrgerätehaus Buckenhofen, Bau und Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Das alles sind große "Brocken".

 
Politischer Aschermittwoch 2024 in Kirchehrenbach war wieder der Knaller
Die "Legendären Rentner" Siggi Adami und Reiner Gebhardt (c) Foto Wiesentbote

Auch 2024 konnte OV-Vorsitzender Laurenz Kuhmann zahlreiche Menschen im Nebenzimmer des TSV Kirchehrenbach begrüßen. Neu war in diesem Jahr die etwas andere Konstellation der "Legendären Rentner", die in gewohnt humoristisch bissiger Art die Gemeindepolitik kritisierten. So wussten die beiden Rentner "Heiner" (Siggi Adami) und "Hans-Heinrich" (Reiner Gebhardt) die Lacher sicher auf ihrer Seite.

Wolfgang Fees als Vorsitzender der Kreistagsfraktion hielt über die aktuellen Themen des Landkreises auf dem Laufenden. Die stark vertretenen Weilersbacher Genossinnen und Genossen konnten mit Manfred Kemmerth eine ebenso treffende Analyse der Weilersbacher Dorfpolitik darbieten.

 
MdB Andreas Schwarz: Startchancen-Programm geht endlich los!

Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist Anfang Februar 2024 verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. 

Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für Bayern bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 580 Schulen – davon 348 Grundschulen - gefördert werden. Dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt. 

 
Winterwanderung des SPD Ortsvereines Kirchehrenbach

Am 04.02.2024 fand die Winterwanderung des SPD-OVs Kirchehrenbach statt. Von Haselstauden ging es nach Hohenschwärz, wo dann auch zu Mittag gegessen wurde. Danach wurde gestärkt wieder der Rückweg angetreten. 

Ein herzliches Dankeschön an unseren Wanderwart Walter Jordan, der nicht nur die Route ausgesucht sondern auch fachmännisch geführt hat.

 
Kommentar der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion zum Bundeshaushalt 2024

Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

 

Aktuelle Termine

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23.03.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Treffen der SPD-FRAUEN
Es ergeht herzliche Einladung an alle interessierten Frauen! Christa Gerdes SPD-Frauen

26.03.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Liebe Genoss:innen im UB-Vorstand, hiermit lade ich Euch herzlich ein zu unserer nächsten Vorstandssitzung …

01.04.2024, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Bamberger Land: Der Osterhase kommt!
Aus gut informierten Quellen hat die SPD Bamberger Land erfahren, dass der Osterhase im Landkreis Bamberg im Namen …

04.04.2024, 15:00 Uhr - 17:30 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Gemeinsamer Besuch der Ausstellung "Orte der Demokratie"
Liebe Genossinnen und Genossen, der Direktor des Stadtarchivs, Herr Horst Gehringer, wird uns eine Einführ …

14.04.2024, 09:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Kulturprogramm Ehrenbachtal: Besuch der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg
Liebe Genossinnen und Genossen, gemeinsam besuchen wir im April die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. (Weitere …

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