SPD Forchheim Stadt

Derzeit droht der Stadt Bamberg wahrscheinlich ein Finanzloch von 25 Millionen Euro. Durch das mögliche Ausbleiben der ursprünglich erwarteten Steuereinnahmen besteht die Gefahr, dass dieses Haushaltsloch entsteht und als Gegenmaßnahme beschloss der Finanzsenat bereits einen Sparkurs. Mit diesem Hinweis eröffnete Felix Holland, der Vorsitzende der Bamberger SPD, die letzte Vollversammlung des Kreisverbandes Bamberg und stellte die Thematik in den Mittelpunkt der Sitzung.

„Welche Folgen wird dieser angekündigte Sparkurs für die Bürger der Stadt mit sich bringen und wo werden die Einschnitte zu spüren sein?“, diese Fragen stellte Vorstandsmitglied Thomas Fischer. Die Sozialdemokraten befürchten, dass gerade bei den freiwilligen Leistungen und bei den Sozialleistungen Kürzungen drohen und negative Folgen für finanzschwächere Bevölkerungsschichten eintreten.

Gerade mit diesen Leistungen zeige eine Stadt ihr soziales Gewissen und schaffe dadurch Bürgernähe, betonte der stellvertretende Vorsitzende Dr. Heiner Lang. Wer benachteiligte Bürgerinnen und Bürger und deren Familien aus den Augen verliere, wird zukünftig die Zeche zu zahlen haben und dann werden die finanziellen Belastungen höher sein als das jetzt evtl. eingesparte Geld, führte Dr. Lang weiter aus.

Der Kreisvorsitzende Felix Holland appellierte an die Mitglieder der SPD-Fraktion, allen Vorhaben, die in sozialen Bereichen Einschnitte bedeuten würden, eine klare Absage zu erteilen. Denn gerade bei den sozial Schwächeren in unsere Stadt dürfe nicht der Rotstift angesetzt werden.