Strukturwandel gestalten

Veröffentlicht am 06.06.2019 in Kommunalpolitik

Positionspapier SPD Forchheim 2020 - 2026

 

Forchheim ist schön. Forchheim hat Charme. Forchheim ist eine aufstrebende große Kreisstadt. Seit dem Amtsantritt unseres Oberbürgermeisters Dr. Uwe Kirschstein im Jahr 2016 hat sich viel verändert. Themen, die jahrelang nicht angefasst wurden oder bewusst blockiert wurden, werden nun umgesetzt. Dazu gehören u.a. die Klinikfusion, Rathaus-Sanierung, Umsiedlung Jahn, Übernahme Kolpinghaus, Kulturentwicklungsplan, Citymanagement, Paradeplatz, neues Baulandmodell oder aber auch den Feuerwehrbedarfsplan. Wir wollen diesen Weg konsequent fortführen.

 

Wir wollen das Gute erhalten, aber wir wollen andere Dinge weiterentwickeln. Dieser Veränderungsprozess ist notwendig, wird aber leider nicht von allen so gesehen. Das wird uns trotzdem nicht davon abhalten. Auch für uns als SPD Forchheim hat dieser Strukturwandel einschneidende Veränderungen mit sich gebracht. Auch die SPD in Europa, im Bund und im Land haben zuletzt schlechte Ergebnisse eingefahren. Das entmutigt uns aber nicht, sondern spornt uns an weiterhin gute sozialdemokratische Ideen in Forchheim einzubringen und umzusetzen.

 

Wir möchten gerne auf den nächsten Seiten einige unserer Ideen für ein modernes, nach vorne gewandtes Forchheim darlegen.

 

1. Wohnen ist Menschenrecht und muss bezahlbar sein

 

Mit der Einführung des neuen Baulandmodells, welches seit 01.05.2019 in Kraft gesetzt ist, geht Forchheim einen Schritt in die richtige Richtung und schafft vielen Familien die Möglichkeit, sich eigenen Wohnraum zu erwerben. Aber nicht jeder ist in der Lage, Eigentum zu erwerben, also wollen wir insbesondere für mietwillige Personen und Familien neue Möglichkeiten schaffen.

 

Wir wollen mehr Wohnraum schaffen mit starker Einbindung der GWS und anderer Wohnungsbaugesell-schaften. Dazu wollen wir konsequent Wohnungen bauen lassen.

                       

Unser Ziel ist die Halbierung der Warteliste für geförderte Wohnungen. Zurzeit stehen ca. 500 Haushalte auf dieser Liste, also etwa 1.000 Personen, das ist zu viel.

Eine Möglichkeit ist generell die Steigerung von Geschosswohnungsbau. Dies sieht auch die “Forchheimer Mischung” vor, die im Fachplan Wohnen aus 2016 beschrieben ist. Diesen Fachplan wollen wir konsequent umsetzen.

 

Wir wollen eine Prüfung, ob es möglich ist, die Bauverordnungen für geförderten Wohnungsbau in Forchheim zu vereinfachen – standardisierte Pläne, statt Architektendenkmäler. Wir wollen das Bauen auf das Wesentliche reduzieren, ohne dabei Bausünden zu begehen. Dies ist ein schmaler Pfad, den wir mitgestalten möchten.

 

Des Weiteren gehören Unterstützung beim Aufbau gemeinschaftlicher Wohnprojekte zu unseren Forderun-gen, sowie ökologische Holz-Hybridbauweisen für den Geschossbau (wird ab Mitte 2019 vom Bayerischen Umweltministerium gefördert).

 

Wir haben in Forchheim 350 Baulücken. Dieses Potenzial wollen wir nutzen. Wir fordern eine aktive Koordination durch die Stadtverwaltung zwischen Grundstückseigentümern und Bauwilligen.

Dazu kann auch das aktive Ansprechen von älteren Hauseigentümern gehören, um mit ihnen über die Möglichkeit zu sprechen, ihr Haus aufzugeben und in eine stadtnahe, barrierefreie Wohnung umzuziehen. Eventuell sollten wir über ein Modell nachdenken, dass den älteren Hauseigentümern in einem auf ihrem Grundstück entstehenden Neubau ein kostenloses Wohnrecht einräumen kann.

 

Wir wollen aber nicht nur Wohnraum schaffen, sondern Lebensraum. Dazu gehört eine koordinierte Stadtentwicklung, Schaffung von lebendigen Wohngebieten mit der entsprechenden Infrastruktur (Geschäfte, Bäckereien, Metzgereien, Arztpraxen, etc.), sowie ansprechende Spielplätze und Grünflächen.

 

2. Kinder sind unsere Zukunft (Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen, etc.)

 

Kinderkrippen / Kindergärten:

Wir wollen eine lebenswerte Stadt für Familien sein. Dazu gehört u.a. die ausreichende Ausstattung mit Betreuungsplätzen. Jedes Kind soll in annehmbarer Entfernung zur Wohnung/Haus betreut werden können.

Die bestehenden Kinderkrippen müssen ausgebaut werden, da der Bedarf weiter steigt. Wir wollen die Möglichkeit prüfen, weitere Waldkindergärten zu fördern, da dieses Angebot sehr gut angenommen wird. Möglicher Standort wäre Burk. Auch wollen wir die Zusammenarbeit mit nicht-städtischen Trägern verstärken.

 

Dieser Punkt ist in den letzten Jahren bereits weit vorangetrieben worden und läuft gut an.

In den Kindergärten werden u.a. die Grundlagen für ein gutes Miteinander gelegt. Die Kindergärten der Stadt Forchheim müssen den aktuellen Standards entsprechen und weiter ansteigende Qualitätsstandards angepasst werden. Bei notwendigen Umbaumaßnahmen soll die Möglichkeit einer Erweiterung geprüft werden.

 

Zur qualifizierten Betreuung gehört aber auch qualifiziertes Personal. Die Ausbildung zum Erzieher/-in und Kinderpfleger/-in soll gefördert werden. Dazu wollen wir die Möglichkeit prüfen, eine Fachakademie für Sozialpädagogik nach Forchheim zu holen und damit auch den beruflichen Ausbildungsstandort Forchheim fördern.

 

Viele Kitas haben in den Ferien zumindest einige Wochen geschlossen. Wir fordern eine Koordination der Schließungszeiten und die Möglichkeit für jedes Kind, in jeder Woche im Jahr betreut zu werden (auch in anderen Kindergärten).

 

Schulen:

Forchheim hat in den letzten Jahren viel in die Grundschulen investiert. In Reuth und Kersbach wurden Neubauten realisiert, die Adalbert-Stifter-Schule wird renoviert, die Schulturnhalle in Buckenhofen ebenfalls.

Aber der Bedarf übersteigt mittlerweile die Möglichkeiten. In den Stadtteilen fehlen zum Teil bereits Räumlichkeiten (z.B. für die Mittagsbetreuung), aber gerade im Hinblick auf die Bebauung des Jahn-/ATSV-Geländes wird der Bedarf gerade in der Innenstadt steigen. Die Martinschule kann diesen Bedarf in den heutigen Räumlichkeiten nicht decken und dort ist eine Erweiterung der Kapazitäten schwierig bis unmöglich.

 

Deshalb wollen wir zusammen mit dem Schulamt Möglichkeiten prüfen, in der Innenstadt eine zusätzliche Grundschule zu etablieren. Wir möchten diese Diskussion offen führen, Bestandsgebäude prüfen oder einen kompletten Neubau.

 

In den letzten Jahren hat der Wunsch vieler Familien auf Nachmittagsbetreuung ihrer Kinder zugenommen. Dazu fördern wir alle bestehenden Varianten wie Mittagsbetreuung, gebundene und offene Ganztagsschule (OGTS), sowie Hort. Die notwendigen Räumlichkeiten wollen wir bereitstellen.

 

Auch wollen wir in den Dialog treten mit Initiativen alternativer Schulformen (Reformpädagogische Angebote für Forchheim checken - JenaPlan, Waldorfschule, Freie Naturschule, Freie Demokratische Schule, etc.).

Auch die Medienkompetenz soll bereits früh erlernt werden. In den Lehrplänen steht dieses Thema, allerdings wird es nicht immer konsequent und mit den richtigen Mitteln vermittelt. Da die Lehrpläne in der Verantwortung des Landes Bayern liegen, wünschen wir uns eine Erweiterung der Möglichkeiten z.B. im Rahmen von Mini-Forchheim oder durch Vorträge durch die Wohlfahrtsverbände, die Spezialisten zu diesem Thema beschäftigen.

 

Medienkompetenz kann auch durch eine zeitgemäße, digitale Ausstattung aller Klassenzimmer in Grund- und Mittelschulen im Rahmen der fortgesetzten Renovierungen erreicht werden. Dafür fordern wir die Bereitstellung der erforderlichen Mittel auch im Rahmen der Digitaloffensive der Bundesregierung. Ein Anfang ist bereits die Anschaffung von iPads im Mai 2019 durch die Stadt.

 

Jugendarbeit:

Wir wollen die Jugendarbeit noch besser und effektiver zu gestalten, wir wollen die bestehenden Angebote besser an die Lebensrealität der Kinder und Jugendlichen anpassen.

Die bestehenden Angebote (Jugendtreff Forchheim Nord und Jugendhaus) sollten gerade während der Ferien geöffnet haben. Besonders in diesen Zeiten wird eine adäquate Jugendarbeit dringend gebraucht. Die Öffnungszeiten der beiden städtischen Jugendtreffs sollte während der Ferien täglich bis 22:00 Uhr erfolgen.

 

 

3. Verkehr gestalten

 

Verkehr in der Innenstadt:

Wir wollen ein Miteinander von Fußgängern, Radfahrer und motorisiertem Verkehr in der Innenstadt. Wie bereits Ende 2018 beschlossen und im Mai 2019 vergeben, soll dazu ein Verkehrskonzept erarbeitet werden, welches ohne Mauern im Kopf und unter Einbeziehung aller beteiligten Gruppen erstellt werden soll (Geschäftstreibende, Anwohner, Gastronomen, etc.).

 

Das Ziel soll die Verringerung des Individualverkehrs in der Innenstadt sein. Durchgangsverkehr sollten wir vermeiden, dafür stehen genügend Alternativen zur Verfügung. Denn wir wollen die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöhen und so auch einen Beitrag zur Attraktivität leisten.

 

Im Rahmen von ISEK und der bereits angestoßenen Umgestaltung des Paradeplatzes stellen wir uns auch eine größere Anzahl an Sitzmöglichkeiten und die Gestaltung innerstädtischer Spielplätze vor.

 

Öffentlicher Personen-Nahverkehr (ÖPNV)

Wir wollen die Nutzung des ÖPNV in Forchheim steigern. Der Vertrag mit dem Landkreis ist gekündigt und wird neu ausgeschrieben. Das ist der Moment, um ernsthaft über Veränderungen nachzudenken.

Dazu schlagen wir vor, den ÖPNV in Forchheim kostenlos zu machen. Wir wollen mit einem Probebetrieb starten und Erfahrungen sammeln. Parallel wollen wir alle Möglichkeiten öffentlicher Förderung ausloten.

Auch eine umweltgerechte Busflotte wollen wir anstreben (Erdgas, Elektro).

 

Carsharing:

Viele Autos stehen die meiste Zeit ungenutzt herum. Carsharing ist eine Möglichkeit, die durchschnittliche Nutzungszeit der Fahrzeuge zu erhöhen. Jeder soll die Möglichkeit haben, auch mal mit einem Carsharing-Auto mobil zu sein, ohne sich gleich ein Auto kaufen zu müssen. Das schont den Geldbeutel und die Ressourcen, die zur Produktion von Autos aufgewendet werden müssen.

Als Anreiz schlagen wir spezielle Parkflächen in der Innenstadt vor, die exklusiv von Car-Sharing-Wagen genutzt werden dürfen.

 

Fahrradwege:

Das Fahrrad ist ein tolles Verkehrsmittel. Es schont nicht nur die Umwelt, die Nutzung trägt auch gleich zur Gesundheitsförderung bei. Allerdings müssen sich die Radfahrer gut aufgehoben fühlen, damit sie das Rad noch mehr nutzen.

Dazu wollen wir bei allen Umbauten oder Neubauten von Verkehrswegen nicht mehr vorrangig die Perspektive des Autofahrers einnehmen, sondern auch die des Radfahrers und auch die des Fußgängers. Bordsteine sollen soweit wie möglich abgesenkt sein, dabei sollen aber die Fließkanten für die Ableitung des Regenwassers Beachtung finden. Verkehrsinseln sollen groß genug auch für Fahrräder mit Anhänger sein und Ampelschaltungen sollen einen reibungslosen Radverkehr fördern, um nur einige Beispiele zu nennen.

 

Verkehrsvermeidung:

Wir stehen nach wie vor gegen die Ostspange der B470 ein. Denn durch diese Umweltzerstörung wird sich der Verkehr in der Bayreuther Straße nicht in dem Maße verringern, wie es die Anwohnerinnen und Anwohner verdienen. Und auch für Gemeinden wie Gosberg würde eine kleinere Lösung (Umfahrung) mehr Sinn machen. Denn größere und bessere Straßen ziehen nur zusätzlichen Verkehr an.

Um die Situation in der Bayreuther Straße zu verbessern wollen wir am östlichen Ortseingang von Reuth einen Park+Ride-Parkplatz einrichten. Dieser soll mit einem eng getakteten Busverkehr auf eigener Busspur mit dem Bahnhof und der Innenstadt verbunden sein. Zusätzlich wollen wir an der Ostseite des Bahnhofs mehr Fahrradstellplätze schaffen, evtl. in Form eines modernen Fahrradparkhauses (so wie z.B. in Bamberg und Nürnberg).

 

 

4. Forchheim braucht eine adäquate Event-Location

 

Das Oberzentrum Forchheim verfügt, nachdem im Sommer 2019 die Jahn-Kultur-Halle abgerissen wird, über keine größere Veranstaltungshalle mehr. Für eine Stadt mit mehr als 32.0000 Einwohnern ist dieser Mangel ein großer Nachteil, da viele Veranstaltungen nicht mehr in Forchheim stattfinden können.

 

Auch sind die Veranstaltungsmöglichkeiten auf dem Ausstellungsgelände im Süden der Stadt durch die Errichtung des Medical-Valley-Centers und anderer Gewerbebetriebe zunehmend begrenzt. Der Erweiterungsbedarf des Medical-Valley-Centers und der Bedarf an weiteren Gewerbeflächen wird das Areal in Zukunft für Freiluftveranstaltungen noch weiter einschränken

 

Wir wollen das Kolpinghaus kurzfristig barrierefrei als Veranstaltungsraum wegen des Wegfalls der Jahnhalle ertüchtigen. Wenn das Rathaus mit seinen Veranstaltungsräumen wieder zur Verfügung steht, wollen wir in Ruhe weitere Schritte bezüglich des Kolpinghauses angehen.

 

Die SPD Forchheim schlägt daher vor, auf dem ehemaligen Trainingsgelände Jahn Forchheim eine neue Eventlocation zu errichten, in der Indoor-Veranstaltungen durchgeführt werden können und die weiteren Flächen für die Nutzung von Open-Air-Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Das Gelände umfasst 32012 m².  Es liegt nahe dem Stadtzentrum und ist fußläufig innerhalb von 10 Minuten vom ZOB/DB-Bahnhof erreichbar. Durch die Ausfahrt der A73 Forchheim-Süd ist die Fläche über die Willy-Brandt-Allee auch für auswärtige Besucher, welche mit dem Auto anreisen, sehr angenehm erreichbar.

Die Eventlocation soll zeitgemäße Anforderungen an die Ressourceneffizienz (Nachhaltigkeit, Energieeffizienz) bieten und günstige Betriebskosten über den Lebenszyklus aufweisen.

Neueste Planung nach derzeitigen Gesetzen bedingt eine energiesparende, umweltfreundliche Variante, mit Anteil regenerativer Energie (z. B. Hackschnitzelheizung oder BHKW), geringem CO2 Ausstoß, wenig Schadstoffausstoß usw.

 

Flexible Gebäudeplanung ermöglicht vielfältigste Veranstaltungen mit unterschiedlichsten Gruppengrößen.

Integration einer attraktiven Lokalität, eines Bistros, eines Restaurants o.ä. fördert die Wirtschaftlichkeit der Gesamtmaßnahme.

 

20% der Lebenszykluskosten entstehen beim Bau der Halle, 80% während der Nutzung (Betriebskosten). Durch eine integrale Planung kann man schon vor dem Bau dafür sorgen, dass diese Kosten vergleichbar gering bleiben (entsprechende Materialauswahl, Einsatz selbststeuernder und lernender Technologien – Gebäudeautomation, Verschattung etc.), optimales Raumnutzungskonzept usw.

Eine neue Eventlocation ist für verschiedenste Formate nutzbar; durch den Mix aus Kultur und Wirtschaft wird die Finanzierbarkeit gesteigert.

 

 

5. Landesgartenschau

 

Wir wollen Forchheim weiterentwickeln. Dazu gehört auch, dass wir Forchheim über die Grenzen der näheren Umgebung bekannt machen und Menschen nach Forchheim holen. Dies hilft auch den Geschäftsinhabern und Gastronomen.

 

Eine Möglichkeit dazu ist die Ausrichtung einer Landesgartenschau und deshalb wollen wir uns für die nächsten möglichen Termine bewerben. Wir können so viele Ideen verwirklichen, was auch wieder die Aufenthaltsqualität erhöht.
 

 

6. Stadtteilzentren

 

Forchheim besteht aus mehr als der Innenstadt. Forchheim hat schöne Stadtteile, die wir stärken wollen mit modernen Stadtteilzentren, in denen das gesellschaftliche und Vereinsleben stattfinden kann. Diese Themen sind auch bereits in ISEK betrachtet worden und sollen konsequent angegangen werden.

 

 

7. Feuerwehren

 

Unsere freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Stadtteilen erbringen einen großartigen Dienst an der Bevölkerung. Dieser geht über die typischen Aufgaben der Feuerwehr hinaus und stellt ein attraktives Angebot für die einzelnen Stadtteile dar. Dies wollen wir unterstützen und fordern deshalb eine Umsetzung der im Feuerwehrbedarfsplan geplanten Maßnahmen. Auch müssen wir für unsere Feuerwehren die richtige Infrastruktur zur Verfügung stellen.

 

 

8. Ehrenamtskarte

 

Wir wollen das Ehrenamt stärken. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in ihrer Freizeit im gesellschaftlichen Bereich. Wir möchten dafür ein kleines Dankeschön aussprechen, in dem wir eine Ehrenamtskarte ausgeben, die in städtischen Einrichtungen Vergünstigungen anbieten (z.B. Königsbad, Pfalzmuseum, etc.).


 

9. Förderung regenerativer Energien in Forchheim

 

Wir wollen regenerative Energien in Forchheim stärken. Dazu gehört die konsequente Nutzung von Öko-Strom und Öko-Gas für die städtischen Gebäude, was bereits ab dem 01.01.2019 umgesetzt ist. Wir sollten bei allen Neubauvorhaben und auch bei Umbauten prüfen, ob sich Photovoltaik-Anlagen mit einbeziehen lassen.

 

Die Erstellung einer Parkplatzüberdachung mit PV-Anlage auf dem Parkplatz des Königsbades sehen wir als sinnvolle Win-Win-Situation. Wir können auf dieser großen Fläche ökologisch einwandfreien Strom erzeugen und wir erstellen schattenspendende Parkplätze.

 

Weitere Überlegungen zur Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern städtischer Gebäude möchten wir fördern.

 

 

10. Unser Kellerwald soll liebenswert bleiben

 

Wir haben in Forchheim den vermutlich größten Biergarten der Welt. Und wir lieben unseren Kellerwald. Deshalb müssen wir ihn unbedingt pflegen, um noch lange Spaß daran zu haben. Dazu gehört ein vernünftiger Kompromiss aus Erhaltenswertem und zu Erneuerndem. Wir müssen für das Annafest die richtigen Schutzmaßnahmen ergreifen, ohne den Charakter des Kellerwaldes zu verlieren. Wir müssen die geltenden Hygienestandards einhalten.

 

Hier setzen wir uns für die Erstellung einer Kellerwaldsatzung ein.

 

 

Dieses Positionspapier kann niemals vollständig sein. Wir haben noch andere Themen zu betrachten, neue Themen werden an uns herangetragen. Unsere 10 Punkte sind nach vorne gerichtet. Die Grundlagen einige dieser Themen sind bereits gelegt und müssen konsequent umgesetzt werden. Andere Themen müssen erst entwickelt werden und führen dann zu einem guten Ergebnis.

 

Die SPD Forchheim gestaltet den Strukturwandel in Forchheim aktiv. Wir wollen uns nicht treiben lassen, wir wollen nun die notwendigen Veränderungen anpacken.

 

Dazu sind wir bereit und auch gut aufgestellt.

 

 

 

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