SPD Forchheim Stadt

Am Samstag den 17.7. stimmten 263 Delegierte des Landesparteitag der SPD in Landshut mit überragender Mehrheit für den Leitantrag des Landesvorstandes, der die Bayern SPD erneuern soll. Der Leitantrag stand unter dem Titel "Wegen Umbau geöffnet". Aus dem Landkreis Forchheim nahmen die Hausener Gemeinderätin Gerlinde Kraus, Kreisrätin und Forchheimer Stadträtin Christa Gerdes und der Kreisvorsitzende Reiner Büttner teil.

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Die Reaktionen der CSU-Kreisspitze zu den Aussagen von Peter Eismann, dass uns einer wie Jörg Haider im Lande fehlt sind ungenügend. Gespräche hinter Verschlossenen Türen und schwammige Dementis reichen da nicht. Wer Jörg Haider toll findet, muss von Parteiposten und Gremienposten zurücktreten.

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Bei seiner letzten Sitzung hat sich der SPD Kreisvorstand Forchheim für eine Unterstützung des Volksentscheid für Nichtraucherschutz am 4. Juli ausgesprochen. Obwohl es im Kreisvorstand Raucher wie Nichtraucher gibt, ist die Entscheidung einhelligen getroffen worden.

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Der SPD-Ortsverein Forchheim hat zum Thema "Mittelschule" Hans Ulrich Pfaffmann, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
eingeladen. Hans Ulrich Pfaffmann spricht bei dem Modell Mittelschule von einer Mogelpackung, die voll auf Kosten der Kommunen geht.

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In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags den Kulturfonds Bayern für das Jahr 2010 mit einem Fördervolumen von insgesamt 9.719.536,15 Euro behandelt und beschlossen. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Mitglied im Haushaltsausschuss.

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