05.03.2020 | Topartikel Kommunalpolitik

SPD Forchheim zur Kommunalwahl: #lieblingsstadt

 

Für eine Lieblingsstadt entscheidet man sich zufällig oder absichtlich – immer jedoch aus freien Stücken und in unserer bewegten Welt auch ein Stück weit immer wieder neu. Sie ist Heimat. Für diese Heimat gibt man ganz automatisch alles, scheut keine Mühen und keinen Einsatz. Für unsere Lieblingstadt Forchheim werden auch wir immer unser Bestes geben, rechnen Sie also mit unserem bedingungslosen Engagement und unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme! 

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28.03.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde Kurzarbeit

 

Bamberg - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lädt für Montag, 30. März, von 14 bis 15 Uhr alle betroffenen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Telefonsprechstunde über das Thema Kurzarbeit während der Corona-Krise.

Um Wartezeiten zu vermeiden ist eine Anmeldung wünschenswert, jedoch nicht erforderlich. Interessierte können sich unter der  Rufnummer 0951 / 519 29 402 bzw. per E-Mail unter andreas.schwarz@bundestag.de melden.

 

26.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

 

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.

Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.

 

25.03.2020 | Kommunalpolitik

Stadt Forchheim kreisfrei? OB Uwe Kirschstein zum Thema

 

Jetzt, da ich Ihre Aufmerksamkeit habe... Es geht mir nicht um Spaltung. Es geht darum, dass wir (Stadt und Landkreis) als Partner auf Augenhöhe miteinander kommunizieren und verhandeln können. Es geht darum, eine Vision zu entwickeln, die uns den Weg eröffnen wird, die städtischen Ziele umzusetzen. Also ganz klassische Strategieplanung.

Allein das Beispiel Busverkehr und Buslinien aus der jüngsten Diskussion zeigt, wie wichtig und notwendig es ist, dass die Stadt Forchheim mehr Mitbestimmung braucht. Bis jetzt darf die Stadt Forchheim hier nur Wünsche äußern - mehr nicht. Das ist nicht das, was ich als "Verhandeln auf Augenhöhe" bezeichnen möchte.

Die Idee der Kreisfreiheit ist ja auch nicht neu und auch Alt-OB Franz Stumpf hatte das bereits mehrfach betont. Zu Recht, finde ich. Ich sehe das eher als Vision und Ziel für die nächsten, sagen wir mal, 20 Jahre. Das Denken in Amtsperioden (und 6-Jahres-Plänen) möchte ich überwinden.

 

14.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz MdB plädiert für engere Abstimmung

 

Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“

Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.

Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.

 

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