21.02.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Forchheim

MdB Andreas Schwarz bekräftigt in Hausen: "Starke Kommunen bedeuten Lebensqualität für alle"

 
Andreas Schwarz (links) und Bernhard Daldrup in Hausen

Was muss vor Ort für die Kommunen getan werden? Wo drückt hier in der Region der Schuh? Welche konkreten Maßnahmen und Ideen hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu? Diese und weitere Fragen diskutierten die beiden Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, sowie Andreas Schwarz in Hausen. 

Andreas Schwarz, der auch stellvertretender kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist, begrüßte die Anwesenden und machte klar, wie wichtig gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind: „In Deutschland soll sich keiner abgehängt fühlen. Es ist wichtig, dass wir allen Menschen die Möglichkeit geben, sich bestmöglich zu entwickeln und ihre Lebenspläne zu verwirklichen.“

01.02.2020 | Kommunalpolitik

SPD-Landratskandidat Reiner Büttner will 100 Kurzzeitpflegeplätze schaffen und kritisiert das Nichts-Tun des Landrates

 

In der jüngsten Kreisausschusssitzung hat SPD-Landratskandidat Reiner Büttner zusammen mit der SPD-Kreisrätin Anja Gebhardt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 abgelehnt. Reiner Büttner begründet dies unter anderem mit fehlenden Maßnahmen zur Behebung des Pflegenotstandes bei der Kurzzeitpflege. Es ist für ihn mehr als ärgerlich, dass der Landrat behauptet, dass dies keine Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Im bayerischen Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) besagt der Artikel 72, dass der Landkreis als zuständiger Aufgabenträger die Pflicht hat, darauf hinzuwirken, dass Einrichtungen der Kurzzeitpflege rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Auf diese Pflicht hatte schon im November 2019 die Expertin für Seniorenplanung des Landratsamtes Romy Eberlein in mehreren Sitzungen hingewiesen. Es ist für den SPD-Landratskandidaten Reiner Büttner schon sehr befremdlich, wenn der Landrat vorgibt, Demographie-Expert zu sein und gleichzeitig die im seniorenpolitischen Gesamtkonzept mit Priorität 1 bewertete Maßnahmen „Schließung der Lücke an Kurzzeitpflegeplätzen“ ignoriert und sich damit begnügt, eine Bundesgesetzesänderung einzufordern.

30.01.2020 | Kommunalpolitik

Forchheimer SPD: CSU und FW Staatsregierung lässt Forchheim und sein neues Fraunhofer IKTS/INAM im Regen stehen.

 

In Sonntagsreden betonen Kommunalpolitiker von CSU und FW im Forchheimer Stadtrat die Bedeutung der Arbeiten des neuen Fraunhofer IKTS / INAM e.V. im Forchheimer Medical Valley Center. Für die SPD Stadtratsfraktion ist die Weigerung der CSU/FW Staatsregierung, bereits zugesagte Projektmittel im Nachtragshaushalt 2019/2020 zu gewähren, ein Schlag ins Gesicht für die Aufbauarbeit des Institutes. 

17.01.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt ein zum Kreativwettbewerb für junge Menschen

 
Otto Wels ©Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. 

„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich 75 Jahre nach Ende des Zwei-ten Weltkriegs kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll ge-stalten“ zu beschäftigen“, erläutert Andreas Schwarz. „Gerade in der heutigen Zeit ist es be-sonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch da-ran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, oh-ne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

14.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Forchheim

SPD Stadt Forchheim - Antrag zum Haushalt 2020

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter Herr Kämmerer Winkler,

die letzten Jahre waren in Forchheim geprägt von einer hohen Dynamik in fast allen gesellschaft-lichen und städtischen Bereichen. Wegweisende langfristige Konzepte wurden erstellt und werden nun Schritt für Schritt umgesetzt. Weitere Konzepte, wie z.B. das Verkehrskonzept sind in Arbeit und werden 2020 diskutiert.

Die finanzielle Situation hat sich hervorragend entwickelt und bietet die Möglichkeit, lang aufgeschobene Maßnahmen anzugehen. Dabei darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass Projekte ordentlich geplant und umgesetzt werden müssen. Dies bedeutet, dass die Verwaltung nicht überlastet werden darf und neben den finanziellen Ressourcen auch die personelle Situation in Zeiten des Fachkräftemangels betrachtet werden muss.

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29.02.2020, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr SPD Forchheim: Infostand

07.03.2020, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr SPD Forchheim: Infostand

14.03.2020, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr SPD Forchheim: Infostand

15.03.2020, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr SPD Neunkirchen am Brand: Wahlparty
Es ergeht herzliche Einladung! Gemeinsam fiebern wir den ersten Hochrechnungen und Ergebnissen entgegen.

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