08.04.2019 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Mit der "Bamberger Erklärung" weisen Politiker aus Stadt und Landkreis Bamberg auf die Wichtigkeit der Europawahl hin

 
Vereint unterschrieben fast alle Bamberger Parteien die gleichnamige Erklärung zur Europawahl

Acht Menschen treffen sich zu schwarzem Kaffee, grünem Tee und roter Schorle. Für eine runde Symbolik fehlt nur noch gelbes Bier, Orangen- und Tomatensaft. Denn die Versammelten gehören sechs verschiedenen Parteifarben an. Und: Sie sind sich alle einig - zumindest in den Hauptpunkten. So kommt es vermutlich zum ersten Mal vor, dass Vertreter von CSU, Grünen, SPD, FDP, Freien Wählern und Linken für eine gemeinsame Sache eintreten.

Für Europa, gegen Populisten

Die Sonne scheint den Politikern aus Stadt und Landkreis auf der Terrasse eines Cafés in Bamberg ins Gesicht. Mit ihrer "Bamberger Erklärung" wollen sie für ein geeintes Europa, für eine hohe Beteiligung der Bürger an der Europawahl und gegen Nationalismus einzutreten - fast 100 Jahre nach der "Bamberger Verfassung", der ersten demokratischen Verfassung Bayerns, wie Helmut Kormann (Freie Wähler) betont. "Es soll kein Dokument gegen eine Partei, sondern für Europa sein", erklärt Mitinitiator Jonas Merzbacher, SPD-Bürgermeister von Gundelsheim, warum im Text, der sich dezidiert gegen das Erstarken von Populisten und nationalen Vorurteilen ausspricht, die AfD nicht namentlich erwähnt wird. "Aber wer erklärt, die EU abschaffen zu wollen, kann nicht mit am Tisch sitzen", kommentiert Paul Lehmann, Kreisvorsitzender der Linken Bamberg-Forchheim. Tatsächlich ist eine der Hauptforderungen der AfD, den Euro und das EU-Parlament abzuschaffen.

23.03.2019 | Kommunalpolitik

Forchheim: Die SPD-Stadtratsfraktion wünscht sich Sacharbeit und keinen Dauerwahlkampf

 

Als Bürgerin bzw. Bürger kann einem schon schwindelig werden. Fast jedes Thema, was in Forchheimer Stadtrat behandelt wird, wird von Seiten einer Allianz aus Taktierern und Schwarzmalern als apokalyptisches Problem inszeniert. Nachdem jedoch alle verbalen Schläge gegen Stadtverwaltung und Oberbürgermeister ausgeteilt wurden, werden Beschlüsse fast einstimmig gefasst. Nun starten Mitbewerber sich innerparteilich und öffentlich für die Kommunalwahl 2020 in Stellung zu bringen. Man könnte meinen, der Wahlkampf habe bereits begonnen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner fordert alle Parteien auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und für das Wohl Forchheims und seinen Bürgerinnen und Bürgern zu arbeiten. Die SPD Fraktion freut sich dann im Jahr 2020 darauf, mit dem OB Uwe Kirschstein im Wettstreit um gute Ideen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen.

Jetzt muss sich jedoch der Stadtrat um die Baustellen Forchheims kümmern, und es stimmt, Forchheim hat viele Baustellen. Diese Baustellen werden seit Uwe Kirschstein Oberbürgermeister ist, von Seiten der Verwaltung, Schritt für Schritt analysiert, bewertet und bearbeitet. Wahr jedoch ist auch, dass die Probleme jahrelang nicht benannt und bearbeitet wurden und nun der Eindruck erweckt wird, sie wären durch Nachlässigkeit erst kürzlich entstanden.

19.03.2019 | Europa

Europakandidat Martin Lücke stellt sich in Forchheim vor: Europa ist die Antwort!

 

Der begeisterte Europäer Martin Lücke, Facharzt für Anästhesie am Klinikum in Coburg, Mitglied des Coburger Stadtrates und nun auch oberfränkischer SPD-Kandidat bei den Europawahlen war zu Gast in Forchheim und stellte sich und seine Ideen für Europa vor.

Die SPD wirbt mit dem Slogan „Europa ist die Antwort“ und Martin Lücke, der auch Betriebsratsvorsitzender im Klinikum ist, schilderte, wie Europa Arbeitnehmer hilft: so wurden z.B. durch die EU-Richtline zur Arbeitszeit überlange Bereitschaftsdienste in Deutschland abgeschafft.

Europa erzeuge und sichere Arbeitsplätze, betonte Europafan Lücke. Die Zollfreiheit im Binnenmarkt, dem größten der Welt, sei ein Standortvorteil, um den uns viele Regionen in der Welt beneideten. Die Briten täten sich beim Brexit deshalb auch so schwer, weil sie gerne in der Zollunion geblieben wären.

27.02.2019 | Kommunalpolitik

Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2019 der Stadt Forchheim

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Sehr geehrte Damen und Herren!

Politik ist das Bohren dicker Bretter und das Finden von Kompromissen

Diese Merkmale finden sich gerade bei der Aufstellung eines Haushaltes und bei der Abwägung des Ergebnisses wider.
Nicht alles was für uns Stadträte wünschenswert ist, ist auch im Jahr 2019 umsetzbar. Wir sind also gezwungen Kompromisse einzugehen. In der heutigen Zeit werden Kompromisse oft als faul und falsch bezeichnet. Viele empfinden es als Scheitern, wenn es nicht gelingt, in einem Konflikt sämtliche Forderungen durchzusetzen - und übersehen dabei, dass Verzicht manchmal der erste Schritt zu einer Lösung ist, die alle bereichert. Manche Veränderungen brauchen zur Umsetzung auch ihre Zeit und dann ist es gar gut, wenn der erste Schritt ein kleinerer ist.Der Haushalts 2019 und der Finanzplan spiegeln neben den finanziellen Möglichkeiten u.a. auch die Leistungsfähigkeit der Verwaltung wieder.

Der Haushalts 2019 und der Finanzplan spiegeln neben den finanziellen Möglichkeiten u.a. auch die Leistungsfähigkeit der Verwaltung wieder.

12.02.2019 | Kreisvorstand von SPD Kreisverband Forchheim

SPD Forchheim wählt den Kreisvorstand neu

 
Der neu gewählte Kreisvorstand in Forchheim. Foto ©cdk

EBERMANNSTADT - "Genossinnen und Genossen, bei den Wahlkämpfen zur Bundestags- und Landtagswahl stand für die SPD nicht mehr die soziale Gerechtigkeit im Vordergrund, sondern die Wirtschaft. Das war Mist, dafür haben wir auf die Fresse bekommen — die SPD muss wieder die Partei der Armen und Schwachen werden." Das sagte Felix Holland bei der Jahreskonferenz des SPD-Kreisverbands Forchheim. Im weiteren Verlauf wurde der Vorstand neu gewählt.

Felix Holland, der stellvertretende Vorsitzende des Unterbezirks Bamberg-Forchheim, kennt sich als gebürtiger Siegritzberger im damaligen Landkreis Ebermannstadt wie im jetzigen Kreis Forchheim aus. „Aus den Niederlagen lernen – jetzt erst recht“ lautete daher die Botschaft aus Bamberg an die im „Resengörgsaal“ versammelten 33 zur Neuwahl des Kreisvorstands stimmberechtigten Mitglieder.

Aktuelle Termine

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25.05.2019, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr SPD-Infostand zur Europawahl in Bamberg
Liebe Genoss*innen, am kommenden Samstag 18.5.2019 ist wieder unser  …

04.06.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr OV Forchheim: Jahreshauptversammlung mit Delegiertenwahl
Tagesor dnung: Begrü? …

19.07.2019, 18:00 Uhr - 22:30 Uhr SPD Oberfranken: Bezirksparteitag mit Neuwahlen
Es ergeht rechtzeitig postalische Einladung an alle Delegierten und Wahlberechtigten. Oliver Jauernig …

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