SPD Forchheim Stadt

Soziale Politik für Forchheim

Statement von Natascha Kohnen zur Affäre Maaßen

 

Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unsere Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand.

In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
 

 

 
SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen zum Machtkampf in der Union: "CSU macht Bayern lächerlich"
  • CSU destabilisiert Deutschland
  • SPD ist Stabilitätsanker in der Regierung

Der Machtkampf in der Union schwächt das Land. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen wirft der CSU vor, Deutschland zu destabilisieren. Kohnen sagte:

„Die Söder-Dobrindt-CSU macht Bayern lächerlich vor den Augen des ganzen Landes. Mit Regierungsfähigkeit und Regierungswilligkeit hat das nichts mehr zu tun. Das ist grotesk und verantwortungslos, was da gerade aufgeführt wird. Mir stellt sich die Frage, ob die CSU überhaupt noch bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Zeiten sind viel zu ernst und eine stabile Regierungspolitik ist dringend erforderlich. Die SPD ist der Stabilitätsfaktor in dieser Regierung. Söder und Dobrindt führen die CSU ins rechtspopulistische Abseits.“

 
Der Schulz-Zug macht Halt in Bamberg: Arbeitsplätze in der Automobilregion sichern!

Martin Schulz kommt nach Bamberg. Seit Wochen bereitete die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Bamberg den Auftritt des Kanzlerkandidaten vor. Am Tag selbst waren alle Genossinnen und Genossen vor Ort und packten mit an, damit ein reibungsloser Ablauf möglich war.

Am gestrigen Freitag schien die ganze Stadt auf den Beinen, der Maxplatz voll wie nur bei großen Events. Über 2000 Interessierte waren gekommen. Schulz lockte die Menschen auf die Straßen. Endlich jemand, der die Bundestagswahl auch direkt nach Bamberg bringt.

 
Finanzministerium lenkt bei TASS-Streit ein

Bamberg/Berlin - Gute Nachrichten für die ehemaligen zivilen Beschäftigten ehemaliger der Stationierungsstreikräfte in Deutschland. Ein jahrelanger Streit auf politischer, gewerkschaftlicher und rechtlicher Ebene ist vorerst beendet.

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

01.06.2024, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Bamberg Stadt und Land: Infostand zur Europawahl
Jeden Samstag vom 4. Mai bis zum 8. Juni 2024 finden in der Bamberger …

03.06.2024, 14:45 Uhr - 17:00 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Ortsbegehung in der Wunderburg
Liebe Genoss*innen der AG 60 plus, wir werden das neue Stadtviertel (Gelände des ehemaligen "Glaskontors") …

04.06.2024, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr SPD Forchheim: Mitgliederversammlung mit unserem Europakandidaten Martin Lücke und Delegiertenwahl
Tagesordnung:   1.      Begrüßung und Grußworte 2.      Rede des Europakandidaten Martin Lüc …

06.06.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Ehrenbachtal: Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahl für die Bundeswahlkreiskonferenz
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen: TOP 1: Eröffnung und Begrüßung TOP 2: Feststellen der ordnungsge …

08.06.2024, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Bamberg Stadt und Land: Infostand zur Europawahl
Jeden Samstag vom 4. Mai bis zum 8. Juni 2024 finden in der Bamberger …

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