SPD Forchheim Stadt

Es waren alle 14 Gemeinderäte und der 1. Bürgermeister anwesend.

Zunächst wurden unter Top 1) Vereidigung der neu in den Gemeinderat gewählten
Mitglieder die neuen SPD-Gemeinderäte Michael Pirmer, Dr. Stefanie Ohlwerter sowie Maria
Fey-Uschbanok (CSU) Fabian Schnitzerlein und Diego Kohrmann (beide JB) vereidigt.

Die Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister der Gemeinde Kirchehrenbach wurde
wie bisher auf 2 weitere Bürgermeister festgelegt.
Abstimmung: 15:0

Der interessanteste Teil der öffentlichen Sitzung aus SPD- Sicht wurde im Top 3 und Top 4
behandelt. Als 2. Bürgermeister wurde Bastian Holzschuh (CSU) von deren Seite
vorgeschlagen. Der Fraktionssprecher der SPD, Laurenz Kuhmann, appellierte in seinem
Plädoyer dafür, dass jede Fraktion einen Bürgermeister besetzten sollte. Als Grund hierfür
nannte er, dass dadurch alle Fraktionen auf den gleichen Wissenstand gebracht werden und
sie somit in Entscheidungen frühzeitig eingebracht werden können. Auch ein demokratisches
Zeichen würde somit gesetzt, da mit Besetzung der Bürgermeister durch unterschiedliche
Fraktionen der Wählerwille zu 90 % abgedeckt worden wäre. Auf Grund der langjährigen
Erfahrung als 3. Bürgermeister schlug er deshalb Konrad Galster (FW) vor. Der 3
Bürgermeister sollte dann von der SPD durch Michael Pirmer besetzt werden. Hier wurde
dann Konrad Galster (FW) als Gegenkandidat von der CSU Fraktion vorgeschlagen.
Abstimmung 2. Bürgermeister: Bastian Holzschuh 8 : 7
Abstimmung 3. Bürgermeister: Konrad Galster 11 : 4
Wenn man berechnet, dass die SPD immerhin die zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat
stellt ist dies ein wahrlich ernüchterndes Ergebnis. 

Von Top 8 bis Top 16 ging es um die Besetzung der Verbände und Ausschüsse in die wir
unsere Vertreter bestellt haben und somit unsere Arbeit für die Gemeinde Kirchehrenbach
einbringen können.

Top 6 und 7 waren Beschlüsse welche das örtliche Gemeindeverfassungsrecht und die
Geschäftsordnung des Gemeinderates betrafen. Beiden wurde ohne Gegenstimme
zugestimmt.

Auch Top 18 (Bauantrag für eine Wohnhauserweiterung auf der Flnr. 1623/2) und Top 19
(Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Einfamilienwohnhaus mit Garage auf der
Flnr. 270/2) wurde ohne Gegenstimme befürworter.