SPD Forchheim Stadt

Rede des SPD Kreistagsfratkionsvorsitzenden Jürgen Kränzlein zur Haushaltsberatung bei der Kreistagssitzung am 12. April 2010.

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Diskussion des Kreishaushaltes noch nicht abgeschlossen
SPD-Kreisräte brüteten mehre Stunden über dem Entwurf des Landrats

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So einen Neujahrsempfang hat die Gemeinde Gundelsheim noch nicht erlebt: Erstens waren so viele Gundelsheimer gekommen wie noch nie. Zweitens gaben sich eine ganze Reihe von Bürgermeistern aus Nachbargemeinden als Grußwortredner oder Referenten die Ehre. Drittens – und für die künftige Entwicklung Gundelsheims am wichtigsten – signalisierte Thomas Mühlender von der Regierung, dass sich die Gemeinde nun mit voller Kraft ihren Projekten im Rahmen des Städtebauförderprogramms widmen könne, da die oberste Baubehörde und Regierung grünes Licht für die Aufnahme Gundelsheims in das Programm gegeben habe.

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Nicht zu beneiden ist der Forchheimer Kreiskämmerer Kellermann um die Aufgabe, einen ausgeglichenen Haushalt für den Landkreis Forchheim vorzulegen. Das jedenfalls war unsisono die Einschätzung der SPD-Kreisräte auf ihrer letzten Sitzung in Forchheim.

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Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 25.152.664 Euro im Jahr 2009 auf nunmehr 23.483.652 Euro in 2010 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.669.012 Euro (- 6,6 Prozent). Diese – vorläufigen – Zahlen wurden heute Morgen vom Finanzministerium dem Bayerischen Landtag vorgelegt. Die Zahlen sind deshalb vorläufig, weil der Landtag darüber noch abschließend entscheiden muss.

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