SPD Forchheim Stadt

Jusos Forchheim und Mieterverein Forchheim riefen am vergangenen Samstag anlässlich des bundesweiten Mietenstopp-Aktionstages zu einer Kundgebung in der Forchheimer Fußgängerzone auf. Traugott Hübner, Vertreter des Mieterverein Forchheim, gab einen Überblick über die Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz von Mietenden. Lobend hob er die Initiative hervor, bundesweit insgesamt 400.000 neue Wohnungen zu bauen, davon 100.000 in sozialer Förderung. Er sehe dieses Vorhaben jedoch angesichts unterbrochener Lieferketten und komplizierter Genehmigungs- und Förderverfahren bedroht.

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liebe Genossinnen und Genossen,

der 1. Mai ist der Tag, an dem wir traditionell mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen oder bei Veranstaltungen vor Ort für gute und sichere Arbeit kämpfen.
Auch wenn wir uns in diesem Jahr nicht persönlich treffen können, ist der Tag der Arbeit in Zeiten von Corona vielleicht wichtiger denn je.

Wir haben uns daher Gedanken über alternative Formen für die Maikundgebung gemacht und laden Euch hiermit herzlich ein zur digitalen 1. Mai-Kundgebung um 17 Uhr.

Diskutiert mit dem oberfränkischen DGB-Regionsgeschäftsführer Mathias Eckardt, dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme aus Bayreuth über "Solidarität ist Zukunft - Gemeinsam aus der Krise".

Wir bitten um Anmeldung unter maifeier@spd-bayreuth.de. Nach erfolgter Anmeldung erhaltet Ihr die Zugangsdaten.  Über Eure zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen

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Das Paketbotenschutzgesetz kommt und endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.

„Die Nachunternehmerhaftung kommt und das ist der SPD zu verdanken“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen.“

„Durch die Digitalisierung wächst der Onlinehandel rasant – und mit ihm die Paketbranche“, so der SPD-Abgeordnete. „Wir lassen nicht zu, dass dieser Boom auf dem Rücken der Zustellerinnen und Zusteller ausgetragen wird.“ 

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Die Begegnungen mit den Menschen als Kompass

Eine schöne Tradition ist sie schon geworden, die Sommertour von Andreas Schwarz. Der SPD-Bundestagsabgeordnete tourt während der parlamentarischen Sommerpause durch seinen Wahlkreis Bamberg und Forchheim, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dabei ist es ihm wichtig, nicht nur mal kurz „reinzuschauen“. Für die Sommertour nimmt sich Schwarz viel Zeit, Zeit um zuzuhören, um mit anzupacken und die Menschen kennenzulernen.

… oder wieder zu treffen, wie in diesem Jahr Franziska Schumm, Bewohnerin im Seniorenzentrum St. Josef in Gaustadt. Die 92-Jährige hat politische Pionierarbeit in Hirschaid geleistet und Andreas Schwarz als Bürgermeister in Strullendorf erlebt. „Mehr Personal braucht’s und eine bessere Bezahlung“, wusste sie aus dem Heimalltag zu berichten. Auch dass das neue Pflegestärkungsgesetz noch verbessert werden sollte, das erfuhr der Abgeordnete beim Gespräch mit den Pflegekräften im Caritas-Seniorenzentrum.

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Mit dem Ausbau des Unterhaltsvorschusses kommen wichtige Verbesserungen für Alleinerziehende: Rückwirkend zum 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nun auch für Kinder über 12 Jahre bis zur Volljährigkeit gezahlt. Auch die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten entfällt. Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz:

„Alleinerziehende leisten enorm viel. Sie und ihre Kinder dürfen nicht die Leidtragenden sein, wenn kein oder nicht regelmäßig Unterhalt gezahlt wird.“

Der neue Unterhaltsvorschuss stellt in diesen Fällen sicher, dass der Staat - wenn nötig auch dauerhaft - einspringt, wenn Kinder Unterstützung brauchen.

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