Kommunalpolitik
Als Bürgerin bzw. Bürger kann einem schon schwindelig werden. Fast jedes Thema, was in Forchheimer Stadtrat behandelt wird, wird von Seiten einer Allianz aus Taktierern und Schwarzmalern als apokalyptisches Problem inszeniert. Nachdem jedoch alle verbalen Schläge gegen Stadtverwaltung und Oberbürgermeister ausgeteilt wurden, werden Beschlüsse fast einstimmig gefasst. Nun starten Mitbewerber sich innerparteilich und öffentlich für die Kommunalwahl 2020 in Stellung zu bringen. Man könnte meinen, der Wahlkampf habe bereits begonnen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner fordert alle Parteien auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und für das Wohl Forchheims und seinen Bürgerinnen und Bürgern zu arbeiten. Die SPD Fraktion freut sich dann im Jahr 2020 darauf, mit dem OB Uwe Kirschstein im Wettstreit um gute Ideen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen.
Jetzt muss sich jedoch der Stadtrat um die Baustellen Forchheims kümmern, und es stimmt, Forchheim hat viele Baustellen. Diese Baustellen werden seit Uwe Kirschstein Oberbürgermeister ist, von Seiten der Verwaltung, Schritt für Schritt analysiert, bewertet und bearbeitet. Wahr jedoch ist auch, dass die Probleme jahrelang nicht benannt und bearbeitet wurden und nun der Eindruck erweckt wird, sie wären durch Nachlässigkeit erst kürzlich entstanden.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Sehr geehrte Damen und Herren!
Politik ist das Bohren dicker Bretter und das Finden von Kompromissen
Diese Merkmale finden sich gerade bei der Aufstellung eines Haushaltes und bei der Abwägung des Ergebnisses wider.
Nicht alles was für uns Stadträte wünschenswert ist, ist auch im Jahr 2019 umsetzbar. Wir sind also gezwungen Kompromisse einzugehen. In der heutigen Zeit werden Kompromisse oft als faul und falsch bezeichnet. Viele empfinden es als Scheitern, wenn es nicht gelingt, in einem Konflikt sämtliche Forderungen durchzusetzen - und übersehen dabei, dass Verzicht manchmal der erste Schritt zu einer Lösung ist, die alle bereichert. Manche Veränderungen brauchen zur Umsetzung auch ihre Zeit und dann ist es gar gut, wenn der erste Schritt ein kleinerer ist.Der Haushalts 2019 und der Finanzplan spiegeln neben den finanziellen Möglichkeiten u.a. auch die Leistungsfähigkeit der Verwaltung wieder.
Der Haushalts 2019 und der Finanzplan spiegeln neben den finanziellen Möglichkeiten u.a. auch die Leistungsfähigkeit der Verwaltung wieder.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Forchheim hat den Austritt von Reinhold Otzelberger und Albert Dorn aus der SPD-Stadtratsfraktion mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Michael Hartmann erklärt: „Wir erneuern uns seit einigen Jahren konsequent. Dies zeigt sich inhaltlich und im Stil.
Unser Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) hat in seinen knapp drei Jahren im Amt viele Dinge umgesetzt, die in den Jahren zuvor nur zerredet wurden. Dieser Strukturwandel wird ja sogar von Teilen der CSU-Fraktion im Stadtrat positiv bewertet. Dass manche Fraktionsmitglieder diesen Weg nicht mitgehen wollen, ist schade. Aber wir werden uns hiervon nicht von der notwendigen Erneuerung abbringen lassen“.
Nichtsdestotrotz dankt der Ortsverein seinen beiden ehemaligen Fraktionsmitgliedern für die kommunalpolitische Arbeit der vergangenen Jahre, betonte Hartmann.
Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Forchheim organisierten wieder am Vormittag des letzten Tages im Jahr ein Bürgergespräch in der Forchheimer Fußgängerzone. Bei selbstgemachtem warmen Punsch und Plätzchen wurde über das zu Ende gehende Jahr gesprochen und über den Erwartungen für das Jahr 2019. Stadtratsfraktionsvorsitzender Reiner Büttner berichtete, das zwei Themen in den Unterhaltungen immer wieder angesprochen wurden. Einmal die Betreuung der Kinder in Kindergärten und Schulen. Neben den Wunsch nach ausreichend Plätzen ging es bei der offenen Ganztagsschule um ein qualitatives Angebot, welches auch die Freitagsnachmittagbetreuung mit einschließt. Ein zweites mehrfach genannte Thema war das Thema Rente. Eine auskömmliche und gerechte Rente wird gefordert. Die von der SPD durchgesetzte doppelte Haltelinie für Rentenniveau und Beitrag wird begrüßt. Jedoch fordert man auch, dass mehr Menschen in die Rentenversicherung einzahlen.
Die SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat nimmt Stellung zu Ihrem am 10.12. im FT veröffentlichten Artikel über einer Presseerklärung der Stadtratsfraktionen CSU, FW, FDP, FBF, JB.
In der Welt der sozialen Medien versuchen dunkle Kräfte die öffentliche Meinung durch Meinungsroboter und Fehlinformationen zu beeinflussen. In der Stadt Forchheim macht das die CSU/JB-Fraktion ähnlich. Nur benutzt sie keine Roboter, sondern andere Fraktionen. Warum sich die Fraktion von FBF, FDP und FW bei der Deutung der Stadtpolitik so von den Dauernörglern der Union vereinnahmen lassen ist ein Rätsel, muss jedoch von der SPD-Fraktion hingenommen werden. Wenn die Unterstützung aber über die Deutung der Stadtpolitik hinausgeht und der SPD-Fraktion falsche Behauptungen unterstellt werden, kann es nicht unwidersprochen bleiben.
Im FT Bericht vom 10. Dezember werden bewusst Falschinformationen gegenüber der SPD-Fraktion gestreut und Gerüchte geschürt. Es ist einfach nicht wahr, wenn behauptet wird, die SPD-Fraktion hätte den Verwaltungsvorschlag auf Abschaffung von JEKI unterstützt. Zum Thema Stadthalle im Krankenhausgarten hat sich die SPD nur dahingegen geäußert, die Ideen der Verwaltung kennenlernen zu wollen. Eine Position der SPD Fraktion für bzw. gegen diese Idee gab es nicht. Unglaublich ist der Vorwurf, der SPD Fraktion fehle es an demokratische Streitkultur. Die SPD stellt sich jeder Diskussion. Geschäftsordnungsanträge in Stadtratssitzungen auf „Ende der Diskussion“ kommen meist von Seiten der Union und werden immer gegen Stimmen aus der SPD beschlossen.
SPD Stadtratsfraktion
Reiner Büttner
04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …
